Strategiekongress/Ergebnisse

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AK-Struktur

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Dieser Artikel ist ein persönliches Resümée bzgl. des Strategiekongresses 2008 von Christoph als Antwort auf nächtlich aufgeworfene Fragen von jemandem, der leider nicht kommen konnte und unzufrieden war mit der mangelnden Transparenz des Geschehenen gegenüber den anderen AKlern. (Weitere Meinungen, Einschätzugen und Berichte sind erwünscht. Diese bitte den einzelnen Punkten hinzufügen, aber absetzen und nicht in den Text einarbeiten.)

Weitere Informationen finden sich auch im Protokoll.

Welche Arbeitsgruppen gab es genau?

Am Samstag wurden vier Arbeitsgruppen gebildet:

1. Konkrete Ideen/in nächster Zeit geplante Aktionen
2. Vernetzung/Arbeitsgruppe Vernetzung
3. Themen (sprich: Themenfelderweiterung), Vision
   
4. Struktur und Finanzen (auch Abstimmungsmodalitäten)
   

Was haben die Arbeitsgruppen erarbeitet?

Ich selbst war in der AG für konkrekte Aktionen und da ich parallel immer mit der Planung des weiteren Verlaufs des Kongresses beschäftigt war, kann ich dazu grad auch nur soviel sagen: Die Freiheitsredner werden demnächst offensiver auf Schulen zugehen und ihr Beratungs- und Aufklärungsangebot diesbezüglich erweitern. Der überarbeitete FR-Flyer wird bald verfügbar sein und in nächster Zeit soll auch der FR-Flyer gedruckt werden. Diverse kleinere Aktionen, z.B. die für Karlsruhe - wo ja auf der ML einiges zu tickert - stehen an. Es wurde die Bedeutung der OGs hervorgehoben, die vor allem eigenverantwortlich kleine und lokale Aktionen planen sollen. Davon erhoffen wir uns eine größere Aufklärungswirkung als von (großen) Demos. (siehe auch intern:Arbeitsgruppe_Aktionen)

Die AG Vernetzung hat mit Personen von externen NGOs vor Ort zusammengearbeitet. Hierzu kann ich leider wenig sagen, außer das vor Ort neue Kontakte und Verbindungen geknüpft wurde. Da ich mir aber leider Namen auch nur sehr schlecht merken kann, weiß ich nicht, um wen es da ging. Hierfür ist sicherlich padeluun der richtige Ansprechpartner. Ich würde vorschlagen, ihn direkt und konkrekt anzusprechen, bpsw. wenn man sich bei der Vernetzungs-Geschichte nocht mit einbringen möchte und vllt. ja auch noch Kontakte zu interessierten Organisationen hat.

Die AG Themen hat unter anderem die "Kassler Vision" erarbeitet.

Die AG Struktur hat Vorschläge für die Neuregelung wichtiger interner Prozesse erarbeitet. Diese Neuregelungen werden, beginnend mit der für Abstimmungen, in Form gebracht und dann dem AK zur Ratifizierung durch Abstimmung vorgelegt. Für die Abstimmungsfrage wird das formelle Ergebnis wahrscheinlich am kommenden Dienstag, den 19. Februar, vorliegen (Kai-Uwe, Moderator der AG Struktur, weitere Ansprechpartner: Frieder).

Was sind die zukünftigen Ziele nach Meinung des Kongresses? Ist eine Themenausweitung befürwortet worden?

Dieser Punkt wurde sehr kontrovers diskutiert. Gemäß der Kasseler Vision sehen sich die Teilnehmer des Kongresses als AK-Mitglieder nicht nur dem Kampf gegen die Telco-VDS verpflichtet, sondern befürworten eine Ausweitung der Themen. Andererseits gab es nicht nur zweifelsfreien Zuspruch z. B. für die AG Gesundheitskarte, da Befürchtungen geäußert wurden, dass die Stärke des AK in der 1-Punkt-Politik liegt und eine Ausweitung des Themenspektrums mit einem Verlust der Schlagkraft einhergehen könnte. Die verschiedenen, auch in den Pausen geäußerten Stimmen verweisen auf die Struktur des AK zurück: Wir diskutieren darüber :-) Und natürlich nicht nur in Kassel, sondern auch auf der ML.

Welche Kampagnen von denen, die im Protokoll erwähnt werden, werden bereits konkret angegangen?

Das ist eine gute Frage :-) Der Elan und Wunsch von allen Teilnehmern, soviel wie möglich in nächster Zeit zu bewegen, stand immer sehr greifbar im Raum. Vieles hängt natürlich von Zeit und Leuten, die mitmachen, ab. Ich schlage vor, dass sich Interessierte aus der folgenden Liste was raussuchen und Anfragen dazu auf der ML stellen und im Wiki mal was stöbern:

• Flashmobs (Ansprechpartner my-doom)
• Demotour/-zug (Ansprechpartner padeluun)
• Freiheitsredner-Schul-Offensive (Ansprechpartner:Christoph)
• "Anschlag" Kunstaktion beim BVG in Karlsruhe

Einige Sachen wurden schon konkret angegangen wie z. B. eine schrittweise Aufarbeitung des Wiki-Dilemmas. Es gibt jetzt eine Material-Seite im Wiki, die die verschiedenen im Wiki aufgelisteten Materialien zusammenfasst. Jeder Interessierte ist eingeladen, weitere solcher "Akregations-Seiten" zu erstellen und so für mehr Übersichtlichkeit im Wiki zu sorgen. Oft reicht es, die Seite an sich zu erstellen und eine entsprechende Hinweis-Mail auf die Liste zu setzen (hat zumindest bei mir mit der Material-Seite wunderbar geklappt, wie man sieht -- denn von mir stammt nur die Ankündigung).

Was hat es mit dem Demozug auf sich?

Bitte padeluun fragen. Es gibt dazu eine Mailingliste: demozug ät ak-vds punkt de

Der demozug soll eine einwöchige aktion werden.

Wir wollen durch die republik ziehen und die menschen aufsammeln, die mit uns nach berlin ziehen wollen! Am ende soll eine sehr große demo in berlin stattfinden. das ganze soll im sommer sein. die überlegungen zu der aktion sind allerdings noch am anfang. wer mithelfen möchte, wende sich bitte an die maiilingliste.

Was bedeutet Kommunikationsguerilla-Aktionen? Und sollen diese im Namen des AK durchgeführt werden?

Kommunikationsguerilla ist vor allem ein schönes Wort. Also, ich war zwar nicht auf dem BuKo in Kassel, aber ich kann gerne erklären, was man darunter im Allgemeinen versteht.

Eine Kommunikationsguerillia-Aktion [1] [2] versucht auf subversive Weise gezielt Informationen oder auch Desinformationen zu streuen. Dabei wird versucht, ein Medium (oder auch die Medien) für kurze Zeit zu übernehmen und für die eigenen Kommunikationszwecke zu nutzen. Konkrete Beispiele:

• Die Aktionsgruppe »Yes Men« tauschte die Sprachmodule von Barbie- und GI-Joe-Sprach-Puppen gegeneinander aus und stellten sie zurück in die Geschäfte. Die Barbies sagten nun sowas wie "Kill now!" und die GI-Puppen "Ich will mit dir shoppen". Die Yes Men veröffentlichten dann eine Erklärung im Namen der "Barbie-Befreiungs-Organisation".

• Häufig wird bei einer bestehende Werbebotschaft die Bedeutung verändert. Sehr bekanntes Beispiel ist "Du bist Deutschland" Kampagne. Die veränderten Motive lauteten "Du bist langzeitarbeitslos", "Du bist Josef Ackermann", usw.

• An der Uni Lüneburg drehten Unbekannte einen Film einen Imagefilm über den Wandel der Uni zur Eliteuni. Das Video und die dazugehörige Webseite waren so professionell gemacht, dass die Mehrheit der Studenten entrüstet dachte, ihre Uni solle wirklich weiter umgebaut und kommerzialisiert werden.

• Beliebte Methode ist auch das fälschen von amtlichen Briefen. So ging zum Beispiel ein Schreiben der "Polizei" an Bürger, die sie vor der Vorratsdatenspeicherung warnten.[3]

• Auch die Idee Türzettel "Ihr BKA kommt morgen vorbei"[4] ist eine Kommunikationsguerilla-Aktion.

Sollen diese im Namen des AK durchgeführt werden? Kommunikationsguerilla-Aktionen sollten wir auf jedenfall durchführen. Nur sollten wir jedesmal sehr sorgfältig abwägen, ob wir dies auch im Namen des AK Vorrat machen, da sich manche Ideen im rechtlichen Graubereich bewegen. Ein paar Aktionsvorschläge:

• Bei Interviews werden oft gleichzeitig mehrere Mikros unter den Mund des jeweiligen Politikers gehalten. Wir basteln ein Mikro, dass wie eine Überwachungskamera aussieht und halten sie dazwischen. Zum Beispiel bei einem Zypries oder Schäuble Interview. Presseausweis für die Aktion besorgen. Namen finden, z.B. Big Brother TV oder so.

• Mit Zypries Laptop lässt sich eine Menge machen ;). Das sollte aber nicht im Namen das AK Vorrat geschehen.

• Auf der CeBit kündigt ein neues Telefonunternehmen eine sensationelle Erfindung an. Das erste Telefon, dass die Vorratsdatenspeicherung umgeht: Zwei Blechbüchsen mit Kabel dazwischen.

Antworten oder weitere Vorschläge am besten über die Design-Liste schicken.

• Wieso über die Design-Liste? Da geht es doch um Design und nicht um Aktionen.

Was ist mit der Kasseler Vision weiter geplant? Soll sie von möglichst vielen Menschen, Organisationen und Parteien unterzeichnet werden?

Wir haben uns Samstag Abend dazu entschieden, den Impuls zu noch mehr Arbeit, den wir alle verspürt haben, in Worte zu fassen. Dabei ist dann die Kasseler Vision herausgekommen, die von den anwesenden unterzeichnet wurde. "Vision" bedeutet unser aller Ziel, also derjenigen, die vor Ort in Kassel waren. Natürlich können sich gerne weitere Leute aus dem AK-Anschließen. Das Dokument soll unsere Hoffnung auf Veränderung ausdrücken und uns zu weiteren Projekten antreiben. Darüber hinaus soll oder kann es bei weiteren Projekten oder Papieren des AKs als inhaltliche Grundlage verwendet werden.

Wo finden sich dazu Infos für Leute, die mitmachen wollen?

Momentan sehr wahrscheinlich noch bei dem Teilnehmern der AGs. Stimmt, das ist definitiv suboptimal und auch einer der Punkte, die wir beim nächsten Mal unbedingt besser machen müssen: Kommunikation zum Rest des AK über die ML. Aber jetzt müssen wir halt mit der Situation leben uns das beste daraus machen. Das Prokotoll eines CCClers (Mail von Mittwoch, 13.12. 16:24:37) bietet einen guten Überblick über vieles, was auf dem AK lief. Bei Interesse einfach eine Mail auf die ML und angeben, woran man Interesse hat, am Besten schon im Betreff. Dann wird sich sicher bald jemand finden, der mehr Infos geben kann.

Sind Ort und Termin der nächsten Großdemo festgelegt worden?

Nein. Auf dem Kongress konnten vielen Ideen angegangen werden. Die Betonung liegt hier aber auf "angegangen"; kontretisiert wurde schon immer und wird auch weiterhin auf der ML und im Wiki. Neuigkeiten dazu werden also über die ml tickern, wenn sich was ergibt. Bis dahin ist natürlich jeder AK'ler berechtigt, Vorschläge zu machen und zu diskutieren.

Was hat die Strukturdebatte gebracht? Wurde ein Verein/Förderverein gegründet?

Der Kongress war wie der AK selbst: Mit gänzlich unterschiedlichen Personen besetzt. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sich die Kongress-Teilnehmer darin einig waren, dass die großen Stärken des AK schon immer in den offenen Strukturen lagen. Daher sollen diese auch unbedingt weiter gepflegt werden. Achtung, das Folgende ist u. U. nicht richtig erinnert: Wir haben Abstand von einer Vereinsgründung o. ä. genommen. Eine solche hat sich nach der Diskussion am Freitag Abend vor allem auf zwei Probleme gestützt: Finanzierung und Entscheidungsfindung. Soweit ich das mitbekommen habe, hat die AG Finanzierung ein tragfähiges Lösungsmodell entworfen, dass aus Zeitgründen nicht mehr vorgestellt wurde. An dieser Stelle würde ich bitten, dass sich jemand aus der AG meldet und vllt. eine grobe Vorstellung von der Idee vermitteln kann, die dann von den anderen gefüllt wird.

Das Lösungsmodell Finanzen ist das zweite Thema der AG Struktur. Nach dem Abarbeiten des ersten Themas (Abstimmungen) werden wir auch dieses formell vorstellen und zur Abstimmung bringen (Kai-Uwe, Moderator AG Struktur).

Gibt es was neues zum Abstimmungstool oder generell zu Entscheidungsfindungsprozessen?

Nachdem die Finanzierungsfrage geklärt bzw. eine Lösung in Aussicht gestellt wurde, hing die Vereinsgründungsdebatte vor allem an der Legitimierungsfrage. Hier soll es uns in naher Zukunft ein bereits in Teilen fertig programmiertes Abstimmtungstool (sofern richtig erinnern) ermöglichen, die offenen Struktueren des AK beizubehalten und trotzdem legitime Entscheidungsprozesse fahren zu können. Bei aller Vagheit meiner Antworten bitte ich immer zu bedenken: Wir hatten -- produktiv gesehen -- nur den Samstag zum Entwickeln und nur einen ganz knappen Sonntag Vormittag zum vorstellen: Es wird sich alles im Laufe des Jahres konkretisieren.

Voraussichtlich am Dienstag, den 19.Februar, werden wir die erarbeitete Neuregelung des Abstimmungsverfahrens präsentieren und zur Ratifizierung durch AK-Abstimmung vorschlagen (Kai-Uwe, Moderator der AG Struktur).

Im Protokoll steht etwas von einem Ältestenrat, ist dazu etwas geplant?

Der Ältestenrat soll eine Gruppe von AK'lern mit möglichst viel Erfahrung sein, die Ratschläge erteilen können. Nicht angedacht ist ein Beschluss- oder Vetorecht o. ä. Es geht also nur um eine Beraterfunktion, die in größeren Finzanzgeschichten etc. in Anspruch genommen werden kann. Wer da konkret rein soll oder wieviele überhaupt, wurde auch noch nicht wirklich vorgeschlagen.

Wurde auch über Alternativen zur aktuellen "Sicherheitspolitik" durch immer mehr Überwachung gesprochen?

Klar, aber soweit ich weiß hatten wir dazu keine keine AG. Die Kasseler Vision -- mit ihrem Weg von bloßen "Reagieren" hin zu einer aktiveren Rolle -- impliziert das natürlich, aber da ist noch viel zu tun. Freiwillige vor :)

Wurde auch über den Disclaimer gesprochen bzw. um den gesamten Komplex eines "möglichst offenen Bündnisses" gegenüber einem "gemäßigten und dafür evtl. breiteren Bündnis"?

Die Frage ist schwierig zu beantworten. Der Disclaimer wurde nicht wirklich thematisiert, in der AG Vernetzung und der AG Themen hingegen wurde die Frage der Bündnisgestaltung natürlich angegangen. Abschließende Entscheidungen kann bzw. durfte und sollte der Kongress gar nicht liefern, das kann nur die Mehrheit im AK. Was wieder zu der leidigen Frage der Legitimierung führt :)

Hier besteht weiterhin Diskussionbedarf. Als Anregung aus Kassel konnte ich aber mitnehmen, dass es keinen Sinn macht, brisante Themen über zwei Mailinglisten hinweg hitzig aufzupuschen. Einen sehr viel größeren Ertrag hat eine handvoll Leute über mehrere Stunden in einem Raum, wenn sie sich face-to-face bekriegen/konstruktiv arbeiten ;-) Es braucht ja keinen bundesweiten AK-Kongress, damit sich ein paar an dieser Frage Interessierte irgendwo treffen oder eine Telefon-Konferenz machen, um in einem kleineren Kreis Vorschläge zu erarbeiten, die dann einer größeren Gruppe vorgestellt werden.

Welche neuen Mailinglisten wurden eingerichtet?

Oje, ich habe keine Ahnung. Ein Besuch der Liste aller Mailinglisten hilft vielleicht weiter.

1. AG Vernetzung (Koordination der AK-assoziierten Verbände)

2. Demozug (Planung einer größeren Demo-Aktion)