Ortsgruppen/Berlin/2007-08-28: Unterschied zwischen den Versionen

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**Es verstört unbefangene Besucher der Demoseite, so einen Hinweis zu lesen, ohne dass erkennbar ist, was der Grund dafür ist. Einem solchen Hinweis würden Besucher entnehmen, dass Gewaltpotenzial besteht; das würde abschrecken. Tatsächlich ruft aber keine Gruppe von Rechtsextremen zur Teilnahme auf.  
 
**Es verstört unbefangene Besucher der Demoseite, so einen Hinweis zu lesen, ohne dass erkennbar ist, was der Grund dafür ist. Einem solchen Hinweis würden Besucher entnehmen, dass Gewaltpotenzial besteht; das würde abschrecken. Tatsächlich ruft aber keine Gruppe von Rechtsextremen zur Teilnahme auf.  
 
**Ein Ausschluss von Rechtsextremen, die friedlich, unvermummt und ohne zu stören an der Demonstration teilnehmen, ist rechtlich ohnehin nicht möglich. Für jeden, der sich an diese Regeln hält, gilt die Versammlungsfreiheit. Umgekehrt hat jeder, der sich nicht daran hält, mit Konsequenzen zu rechnen (nicht nur Rechtsextreme).
 
**Ein Ausschluss von Rechtsextremen, die friedlich, unvermummt und ohne zu stören an der Demonstration teilnehmen, ist rechtlich ohnehin nicht möglich. Für jeden, der sich an diese Regeln hält, gilt die Versammlungsfreiheit. Umgekehrt hat jeder, der sich nicht daran hält, mit Konsequenzen zu rechnen (nicht nur Rechtsextreme).
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**Viele von uns lehnen nicht nur Nazis, sondern auch andere extremistische Gruppen ab. Das Faß, von wem wir uns alles distanzieren, sollten wir nicht aufmachen (Autonome? Pädophile?).
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**Viele von uns lehnen nicht nur Nazis, sondern auch andere extremistische Gruppen ab. Das Faß, von wem wir uns alles distanzieren, sollten wir nicht aufmachen.
 
**Es hat schon eine ausführliche Diskussion und eine Abstimmung im AK zu dieser Frage gegeben. Wir haben uns für einen allgemeinen Hinweis auf der Seite "Über uns" entschieden. Vorschläge, die sich auf die Demo bezogen haben, haben keine Mehrheit gefunden.
 
**Es hat schon eine ausführliche Diskussion und eine Abstimmung im AK zu dieser Frage gegeben. Wir haben uns für einen allgemeinen Hinweis auf der Seite "Über uns" entschieden. Vorschläge, die sich auf die Demo bezogen haben, haben keine Mehrheit gefunden.
 
**Auf der Demoseite sind Ausländerzentralregister und VIS-Informationssystem als Kritikpunkte aufgelistet, so dass eine Unterstützung für Rechtsextreme ohnehin nicht akzeptabel sein dürfte.
 
**Auf der Demoseite sind Ausländerzentralregister und VIS-Informationssystem als Kritikpunkte aufgelistet, so dass eine Unterstützung für Rechtsextreme ohnehin nicht akzeptabel sein dürfte.

Version vom 25. August 2007, 09:29 Uhr

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Das Treffen findet statt am 28. August um 19:30 im Tagungsraum, 2. OG Vorderhaus, Haus der Demokratie und Menschenrechte

Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin (Stadtplan und GPS-Koordinaten)


Anwesende

Ca. ... Personen, u.a. von folgenden Organisationen:


Top1

Stati und Detailplanung

Klärung der Entscheidungsstruktur im Demobündnis

Es wurde beim letzten Treffen der Antrag an den AK, respektive die Berliner Ortsgruppe des AK, gestellt, die Entscheidungstruktur innerhalb des Bündnisses zu klären.

Konkret geht es darum das Entscheidungen des Bündnisses auf den Demotreffen vom AK Vorratskreis nicht akzeptiert wurden (siehe Konsens zur Distanzierung von Nazis auf der Demoseite), respektive gar nicht oder mangelhaft an die restlichen Mitglieder des AK Kreises oder andere Ortskreise kommuniziert wurden.

Das hat zur Folge, das die Bündnispartner Entscheidungen die vital für den Demoablauf sind nicht mitentscheiden können und vor vollendete Tatsachen gestellt werden.

  • Die Entscheidungsstruktur kann auf dem Treffen nicht GEklärt, sondern nur ERklärt werden, und zwar so: Veranstalter der Demo ist der AK Vorrat. Entscheidungen über die Demo trifft daher der AK auf seiner Mailingliste. Hier kann jeder mitreden und mitentscheiden (es liegt aber an euch, im AK mitzumachen; das ist keine Bringschuld von uns). Veranstalter der Demo ist der AK und kein "Bündnis". Die Unterstützer sind Organisationen, die die Mobilisierung und die Durchführung der Demo unterstützen. Das sollte in der Tat auf dem Treffen nochmal klargestellt werden. pab
  • Eine besondere Distanzierung von Rechtsextremen auf der Demoseite hat der AK mit großer Mehrheit abgelehnt, u.a. aus den folgenden Gründen:
    • Es verstört unbefangene Besucher der Demoseite, so einen Hinweis zu lesen, ohne dass erkennbar ist, was der Grund dafür ist. Einem solchen Hinweis würden Besucher entnehmen, dass Gewaltpotenzial besteht; das würde abschrecken. Tatsächlich ruft aber keine Gruppe von Rechtsextremen zur Teilnahme auf.
    • Ein Ausschluss von Rechtsextremen, die friedlich, unvermummt und ohne zu stören an der Demonstration teilnehmen, ist rechtlich ohnehin nicht möglich. Für jeden, der sich an diese Regeln hält, gilt die Versammlungsfreiheit. Umgekehrt hat jeder, der sich nicht daran hält, mit Konsequenzen zu rechnen (nicht nur Rechtsextreme).
    • Viele von uns lehnen nicht nur Nazis, sondern auch andere extremistische Gruppen ab. Das Faß, von wem wir uns alles distanzieren, sollten wir nicht aufmachen.
    • Es hat schon eine ausführliche Diskussion und eine Abstimmung im AK zu dieser Frage gegeben. Wir haben uns für einen allgemeinen Hinweis auf der Seite "Über uns" entschieden. Vorschläge, die sich auf die Demo bezogen haben, haben keine Mehrheit gefunden.
    • Auf der Demoseite sind Ausländerzentralregister und VIS-Informationssystem als Kritikpunkte aufgelistet, so dass eine Unterstützung für Rechtsextreme ohnehin nicht akzeptabel sein dürfte.

Teilnehmende Organisationen

  • Vorstellung, Programm und Stati neuer Unterstützer
  • Stati bisheriger Unterstützer


Deutschlandweite Mobilisierung

  • Überregionale Kontakte nutzen, weitere Organisationen aktivieren
  • Stati der Busse


Wagenkoordination

  • Zentraler, neutraler Hauptwagen wird durch den FoeBuD organisiert, ebenso Bühne.
  • WalkieTalkies: wir bitten um verbindliche Angebote
    • FoeBuD kann 7 Stück (PMR) bereitstellen, wir brauchen evtl. weitere Angebote (PMR-kompatibel)

Koordinationskreis

  • Es ist eine Mailingliste zur Demokoordination eingerichtet worden.

Bitte hier: http://lists.ak-vds.de/mailman/listinfo/22-09-2007 abonnieren und dann Info an kontakt@vorratsdatenspeicherung.de. Diese Liste ist nur für die Haupt-Koordinatoren innerhalb des AK und Organisatoren "externer" Partner. Nach Anmeldung auf der Liste bitte eine E-Mail an <enkode>kontakt@vorratsdatenspeicherung.de</enkode> senden!

Koordniatoren auf Seiten des AK Vorrat

Ansprechpartner
Koordination Bereich, Thema
Kontaktdaten
benötigt dringend Hilfe bei...
Ricardo Cristof Remmert-Fontes Demo-/Orga-Leitung, Koordination [1], +49-170-2487266 ...allem!
Michel Ordner, Sicherheit, Foto-/Videoteam, Materialien <enkode>michel@kinra.de</enkode> ...
Ingmar Infostand <enkode>virtualoffice@gmx.org</enkode> weitere Helfer am Infostand
padeluun Sound, Bühne, Licht, Redner/innen und Künstler/innen für die Demo, Materialverwaltung und -Versand (mit Michel) <enkode>padeluun@foebud.org</enkode> ...
Twister Anreise (Sonderzug, Mitfahrbörse, Busse), Unterstützer, Presse während der Demo <enkode>twister@stop1984.com</enkode>
Martin Übernachtungen und Unterkünfte <enkode>martin@zero-based.org</enkode> dringend weitere Unterkünfte benötigt!
Rainer Transparentwerkstatt rainer_hammerschmidt(at)web.de ...
Twister Unterstützer-Betreuung <enkode>twister@stop1984.com</enkode> ...
Stephan Uhlmann Lautsprecherwagen-Koordination su (at) su2.info ...

Veranstalterhaftpflicht

  • Die Veranstalterhaftpflicht ist noch nicht geklärt.


Propagandamaterial

Liveübertragung

Gema-Gebühren

  • Macht das Sinn? Die GEMA wird eh auf die Anmelder zukommen. Und sollte die Demo nicht als eines zusammenstehen?
  • Anm: das wurde nie in dieser Form im Bündnis beschlossen

Deeskalationsstrategieen

  • Status

Top2


Top3

  • Weitere Veranstaltungen und Mobilisierungsaufrufe im Vorfeld der Demo.

Nächstes Treffen

  • am ... um 19:30 Uhr
  • Ort: wird geklärt


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