Ortsgruppen/Leipzig/Planung/Podiumsdiskussion

Um die Öffentlichkeit in Leipzig mehr in das Thema mit einzubeziehen, wurde über eine Podiumsdiskussion zur Vorratsdatenspeicherung und Kontrollgesellschaft nachgedacht. Ich (Julian) trage hier nun mal eine erste Übersicht über die verschiedenen Diskussionspunkte zusammen.

Ich bitte darum, dass wir uns alle frühzeitig darum kümmern.

Termin

Februar 2008, den genauen Termin müssen wir noch festlegen.

Thema

• Vorratsdatenspeicherung
• Kontrollgesellschaft
• Eventuell Überwachung im allgemeinen?
• Oder nur digitale Überwachung?
• Auch kommerzielle und/oder nur politische Überwachung?
• Der gläserne Mensch im digitalen Zeitalter?
• Entwurf BKA Gesetz
• Steuernummer

Podiumsdiskussionsgäste

Hierbei sollten wir erst das Thema festlegen, um über Kandiaten für die Diskussionsteilnehmer zu reden.

• Es wäre gut, wenn für jeden Redner einen Gegenpart mit gegenteiliger Meinung finden würden.
  • Also nicht 6 Leute gegen Überwachung und 2, die dafür sind, sondern für jemanden, der gegen Payback ist, vielleicht einen Menschen von Payback direkt (oder einem Einzelhandelsladen, der Payback einsetzt).

• Moderation (eventuell steht Matthias Weiß zur Verfügung)
• Andreas Schurig, Sächsischer Datenschutzbeauftragter
• Einer oder mehrere Freiheitsredner
• Einbindung der lokalen Parteien
  • gezielte Einladungen nötig
  • http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/stadtrat/fraktionen/
• Runde Ecke?
• Leipziger Kamera
• Vertreter der Polizei
• Vertreter aus dem universitären Umfeld (->HTWK-Professoren angeschrieben Thomas)
• Vertreter aus der Wirtschaft (z.B. BitKom, Leipziger IT Allianz)
  • ich frage mal in meiner Firma (itCampus) nach, die ist auch Mitglied der Leipziger IT Allianz Thomas

Partner

Hier liegt das große Problem. Gefühltermaßen haben Vorträge des Chaostreff Leipzig bisher nicht so viele Leute angezogen, weil uns bekannte Partner gefehlt haben, die bei der Werbung für die Veranstaltung mit eingebunden werden können.

• Der Stura hat sich begeistert gezeigt (schriftliche Zusage per E-Mail) und würde sich um den Raum kümmern
• Die Informatik der Uni Leipzig hat abgesagt
  • Was ist mit dem Fachschaftsrat Informatik?
• Wie sieht es mit der Runden Ecke aus? Tilo? -> Werde die "Runde Ecke" nochmal kontaktieren
• Zwei von uns schauen bei Attac vorbei, vielleicht helfen die uns auch
• Wollen wir Parteien mit ins Boot holen? Welchen Nutzen versprechen die sich davon?
  • Parteien, die als Partner agieren wollen, müssen die geplanten Überwachungsmaßnahmen ablehnen. Da bleiben dann nicht mehr viele über.
  • evt. die Grünen. Treffen mit Fr. Lazar anberaumt (Matin -> kommt Julian mit?)
• Zu guter letzt die üblichen Verdächtigen: Leipziger Kamera, CCC, AK Vorrat, FoeBuD
• Idee vom Ortsgruppentreffen: Einbeziehung der politischen Stiftungen:
  • Böll Stiftung (Grüne): Landesverband? Weiterdenken e.V.: arbeitet schon mit der Leipziger Kamera zusammen (Salon Surveillance)
  • Ebert Stifung (SPD)
  • Adenauer Stiftung (CDU)
• Komitee für Grundrechte und Demokratie (mein Mitbewohner hat da Kontakte hin, ich sprech mal mit dem -- Arne)

Sponsoren

Deutlich zu unterscheiden von Partner!

• Wenn wir jemanden von außerhalb einladen, brauchen wir Sponsoren, die bereit sind, Übernachtungs- und Fahrtkosten mit zu tragen (nicht unbedingt - einige Gäste werden schon aus eigenem Interesse anreisen und die Fahrtkosten vom Dienstherren oder der Organisation/Partei bezahlt bekommen)
• Wir brauchen wir Plakate/Flyer
• Wenn sich ein, zwei große Partner gefunden haben, werden sich wahrscheinlich auch Sponsoren finden
  • Hier muss vorsichtig bedacht werden, was sich Sponsoren davon versprechen und ob hier Gegenleistungen gefragt sind

Medien/PR

• Frühzeitig Kontakt herstellen zu Zeitungen/Fernsehen/Radio
  • Leipzig Fernsehen
  • Kreuzer
  • Leipziger Volkszeitung
  • Leipziger Wochenkurier
  • Leipziger Online Zeitung
  • Frizz Magazin Leipzig
  • mdr Rundfunk und Fernsehen
  • Radio Blau - freies Radio für Leipzig
  • Interviews organisieren
• Plakate/Flyer?
• Adressen sammeln (E-Mails gehen vielleicht zu sehr unter) und dort direkt Flyer/Plakate verteilen
  • "Nur" eine E-Mail schreiben an die Organisation xyz bringt vielleicht nicht allzu viel, mehr persönlicher Kontakt
  • Faxe verschicken
• kleines Demohappening eine Woche vorher
• Uni Leipzig

Rahmenprogramm

• Infotisch mit Material vom FoeBuD e.V.
  • Flyer zur Vorratsdatenspeicherung (Markus)
  • Vorratsdatenspeicherung CDs (Markus)
• Verfassungsbeschwerde
• Leipziger Kamera: Kampagne 10 Jahre sind genug!
• Hardware aus dem RFID-Workshop
• Fahndungsplakate
• sonstige Flyer (Softwarepatente, Bundestrojaner, etc.)

Diskussionspriorität

1. Thema
2. Termin
3. Partner
4. Sponsoren
5. Gäste
6. Medien/PR
7. Rahmenprogramm