Ortsgruppen/Leipzig/Planung/Podiumsdiskussion: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 15. Januar 2008, 17:03 Uhr

Um die Öffentlichkeit in Leipzig mehr in das Thema mit einzubeziehen, wurde über eine Podiumsdiskussion zur Vorratsdatenspeicherung und Kontrollgesellschaft nachgedacht. Ich (Julian) trage hier nun mal eine erste Übersicht über die verschiedenen Diskussionspunkte zusammen.

Ich bitte darum, dass wir uns alle frühzeitig darum kümmern.

Termin und Ort

Samstag, 23. Februar 2008, 19 bis 23 Uhr
Städtisches Kaufhaus, Universitätsstraße

Thema

Wir haben uns geeinigt auf:

Die Auswirkungen und Probleme der Überwachung auf den Bürger, dies umfasst
- Vorratsdatenspeicherung
- Kontrollgesellschaft
- Eventuell Überwachung im allgemeinen?
- Oder nur digitale Überwachung?
- Auch kommerzielle und/oder nur politische Überwachung?
- Der gläserne Mensch im digitalen Zeitalter?
- Entwurf BKA Gesetz
- Steuernummer

Podiumsdiskussionsgäste

Moderation: Matthias Weiß hat fest zugesagt
Contra Überwachung
- Sächischer Datenschutzbeauftragter -- Thomas
  - Andreas Schurig selbst ist für das Thema VDS nicht verfügbar, das erledigt ein anderer Mitarbeiter des Ref. IV, Herr Bernhard Bannasch (Bernhard.Bannasch [an] slt.sachsen.de)
  - Herr Bannasch erklärt sich bereit, daran teilzunehmen! Am besten passt ihm die KW8 (ab 18. Feb.) - er gab zu Bedenken, dass vom 2. bis 17. Feb. in Sachsen Schulferien sind, es daher mit anderen Referenten evtl. Probleme geben könnte (er selbst ist in dieser Zeit eine Woche nicht da). Weiterhin ist er am 26. und 27. Feb. verhindert.
  - Er gab mir weiterhin den Tipp, sich nach einem Referenten aus dem (Bundes-)Innenministerium zu erkundigen (schriftlich anfragen) - seiner Aussage nach sei der Standpunkt der Polizei "harmlos" (er hatte vor einiger Zeit im LF ein Interview dazu)
  - Kosten entstehen bei ihm keine, er würde das als Beamter als Dienstreise abrechnen.
  - Kontakt: Büro Frau Schneider: 0351/493-5401
  - Herr Bannasch ist über Ort und Termin per E-Mail informiert worden und hat beides bestätigt!
- Die Leipziger Anwälte Dinter, Kreißig & Partner Herr Dinter hat zugsagt
  - Ansprechpartner: Julian
- Johannes Lichdi
  - Ansprechpartner: Julian
Pro Überwachung
- Kriminalpräventiver Rat der Stadt Leipzig -- Eric
- LVB -- Thomas
  - Kontakt zu Herrn Bohse (Pressesprecher, 0341/4921038, <enkode>pressesprecher@lvb.de</enkode>) hergestellt, genauere Informationen übermittelt, er kümmert sich darum, ob/wer bei der LVB hier infrage käme (noch keine Zusage)
- Leipziger Adressbuch -- Eric
- Polizei -- Eric
- Landtag, sicherheits- bzw. innenpolitische Sprecher CDU/SPD -- Eric
- MDBs aus der Region, die mit JA für die VDS gestimmt haben bzw. sowieso anschreiben wegen Stellungnahme -- Eric

Partner

Hier liegt das große Problem. Gefühltermaßen haben Vorträge des Chaostreff Leipzig bisher nicht so viele Leute angezogen, weil uns bekannte Partner gefehlt haben, die bei der Werbung für die Veranstaltung mit eingebunden werden können.

Was ist mit dem Fachschaftsrat Informatik?-- Kümmert sich um Raum
- Ansprechpartner: Julian
Wie sieht es mit der Runden Ecke aus? Tilo? -> Werde die "Runde Ecke" nochmal kontaktieren Was ist dabei rausgekommen?
Zwei von uns schauen bei Attac vorbei, vielleicht helfen die uns auch -- Wer fragt nach?
Idee vom Ortsgruppentreffen: Einbeziehung der politischen Stiftungen:
Weiterdenken e.V.
Die Grünen in Sachsen
Über folgende Gruppen Werbung verbreiten: ccc, c3le, Leipziger Kamera, Attac, weiterdenken e.V.

Sponsoren

Deutlich zu unterscheiden von Partner!

Wenn wir jemanden von außerhalb einladen, brauchen wir Sponsoren, die bereit sind, Übernachtungs- und Fahrtkosten mit zu tragen (nicht unbedingt - einige Gäste werden schon aus eigenem Interesse anreisen und die Fahrtkosten vom Dienstherren oder der Organisation/Partei bezahlt bekommen)
Wir brauchen Plakate/Flyer zum Werben
Wenn sich ein, zwei große Partner gefunden haben, werden sich wahrscheinlich auch Sponsoren finden
- Hier muss vorsichtig bedacht werden, was sich Sponsoren davon versprechen und ob hier Gegenleistungen gefragt sind

Medien/PR

Frühzeitig Kontakt herstellen zu Zeitungen/Fernsehen/Radio
- Leipzig Fernsehen
- Kreuzer
- Leipziger Volkszeitung
- Leipziger Wochenkurier
- Leipziger Online Zeitung
- Frizz Magazin Leipzig
- mdr Rundfunk und Fernsehen
- Radio Blau - freies Radio für Leipzig
- Interviews organisieren
Plakate/Flyer?
Adressen sammeln (E-Mails gehen vielleicht zu sehr unter) und dort direkt Flyer/Plakate verteilen
- "Nur" eine E-Mail schreiben an die Organisation xyz bringt vielleicht nicht allzu viel, mehr persönlicher Kontakt
- Faxe verschicken
kleines Demohappening eine Woche vorher
Uni Leipzig
Terminseite des AK aktualisieren!

Rahmenprogramm

Infotisch mit Material vom FoeBuD e.V.
- Flyer zur Vorratsdatenspeicherung (Markus)
- Vorratsdatenspeicherung CDs (Markus)
Verfassungsbeschwerde
Leipziger Kamera: Kampagne 10 Jahre sind genug!
Hardware aus dem RFID-Workshop
Fahndungsplakate
sonstige Flyer (Softwarepatente, Bundestrojaner, etc.)
Infotisch
Kneipe für anschliessende Diskussion ohne Podium
evtl. Information über technische Umgehung von Überwachungsmaßnahmen (CD vom AK Vorrat)
Idee: freiwillige Abgabe der Fingerabdrücke am Eingang

Aufgaben

Fettgedrucktes im Wiki ersetzen

Vorbereitungstreffen

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 Hier liegt das große ''Problem''. Gefühltermaßen haben Vorträge des [http://www.c3le.de/ Chaostreff Leipzig] bisher nicht so viele Leute angezogen, weil uns bekannte Partner gefehlt haben, die bei der Werbung für die Veranstaltung mit eingebunden werden können.
-* Der Stura hat sich begeistert gezeigt (schriftliche Zusage per E-Mail) und würde sich um den Raum kümmern
-** Hier müssen wir noch klären, dass wir einen Raum von 19:00 bis 22:00 Uhr bräuchten  -- '''Julian geht hin'''
+* Was ist mit dem Fachschaftsrat Informatik?-- '''Kümmert sich um Raum'''
-* Die Informatik der Uni Leipzig hat abgesagt
+** Ansprechpartner: Julian
-** Was ist mit dem Fachschaftsrat Informatik?-- '''Julian war dort: Die kümmern sich um Raum, Technik und vielleicht sogar Geld'''
 * Wie sieht es mit der Runden Ecke aus? Tilo? -> Werde die "Runde Ecke" nochmal kontaktieren '''Was ist dabei rausgekommen?'''
 * Zwei von uns schauen bei Attac vorbei, vielleicht helfen die uns auch -- '''Wer fragt nach?'''
-* Wollen wir Parteien mit ins Boot holen? Welchen Nutzen versprechen die sich davon? -- '''Wer fragt nach, speziell bei Frau Lazaar und dem von den Linken?'''
 * Idee vom Ortsgruppentreffen: Einbeziehung der politischen Stiftungen:
-** Böll Stiftung (Grüne): Landesverband? [http://www.weiterdenken.de/indexd.html Weiterdenken e.V.]: arbeitet schon mit der Leipziger Kamera zusammen (Salon Surveillance)  -- '''Julian hat angeschrieben, konkret um Einladungen zu schreiben, Sponsoren mit ins Boot zu holen.'''
+* Weiterdenken e.V.
-** Weiterdenken e.V. -- '''Julian hat angeschrieben'''
+* Die Grünen in Sachsen
-** ''Vielleicht auch noch folgende fragen?''
+* Über folgende Gruppen Werbung verbreiten: ccc, c3le, Leipziger Kamera, Attac, weiterdenken e.V.
-** Ebert Stifung (SPD)
-** Adenauer Stiftung (CDU)
-* Komitee für Grundrechte und Demokratie (mein Mitbewohner hat da Kontakte hin, ich sprech mal mit dem -- Arne) -- '''Was ist dabei rausgekommen?'''
 == Sponsoren ==